Abstract: Gegenwärtige Angriffe auf demokratische Prozesse und ein Aufleben des Populismus erwecken den Anschein, die Demokratie könnte sich in einer Krise befinden. Nach dem Soziologen @Jürgen Habermas zeigt sich das Wesen einer Demokratie in der Partizipation seiner Mitglieder und dessen Qualität bemisst sich an der politischen Öffentlichkeit.

In der aktuellen Untersuchung des Werks Strukturwandel der Öffentlichkeit von Habermas widmen sich zahlreiche Autor:innen der Frage eines erneuten Strukturwandels. Es zeigt sich die Herausbildung einer neuen digitalen Öffentlichkeit. Die Strukturen der digitalen Plattformen fördern eine Fragmentierung der Öffentlichkeit in #Teilöffentlichkeiten, welche sich negativ auf die Qualität der Verständigung und der Meinungs­bildung in sozialen Netzwerken auswirken.

In den aktuellen Zahlen des Democracy Index 2021 wird der Verlust demokratischer Qualitäten global und national sichtbar. Der Abwärtstrend wurde in den vergangen zwei Jahren zusätzlich durch die Pandemie verstärkt. Auch die Bundestagswahl 2021 stand unter dem Zeichen der anhaltenden Pandemie. Begleitet wurde der Wahlkampf von umfassenden Desinformationskampagnen in den sozialen Medien, die sich zum einen gegen demokratische Institutionen und zum anderen gegen bestimmte Parteien und Politiker:innen richteten.

Mittlerweile zeigen sich einige Plattformen gewillt, gegen #Desinformation vorzugehen. Die im Zusammenarbeit mit der EU-Kommission beschlossenen Maßnahmen werden bisher jedoch nur „selbstregulierend“ von den Plattformen umgesetzt. Eine Überprüfung der Maßnahmen zeigte erhebliche Mängel, insbesondere betreffend des Datenmaterials. Ein geplantes Gesetz soll die Plattformen zukünftig auch rechtlich zur Verantwortung ziehen.